ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Gremium:: Bürgerschaft der Hansestadt Wismar

Datum:: Do., 25.09.2025

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:00

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Vor Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung
Ö 3	Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Ö 4	Mitteilung über das Nachrücken eines neuen Bürgerschaftsmitgliedes und Verpflichtung desselben
Ö 5	Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Ö 6	Änderungsanträge zur und Beschlussfassung über die Tagesordnung
Ö 7	Protokoll über die vorhergehende Sitzung der Bürgerschaft vom 21.07.2025	BS/2025/308
Ö 8	Bericht der Präsidentin und Anfragen zum Bericht
Ö 9	Bericht des Bürgermeisters und Anfragen zum Bericht
Ö 10	Vorlagen des Bürgermeisters
Ö 10.1	Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen der Hansestadt Wismar	VO/2022/4341-03	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 - Prioritätenliste	VO/2025/0404	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2026	VO/2025/0434	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 03/90 "Friedenshof II / 6. BA", 9. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss	VO/2025/0440	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar	VO/2025/0449	geändert beschlossen
Ö 10.6	Vor-Vereinbarung zur Anlage von gemeinsamen Geh- und Radwegen auf der künftigen Straßenverkehrsanlage der L 12 Hochbrücke Wismar	VO/2025/0454	ungeändert beschlossen
Ö 10.7	Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar	VO/2025/0465	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 11.1	Öffentlichkeitsbeteiligung außerhalb der Ferienzeit(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	VOP/2025/0467	verwiesen
Ö 11.2	Anpassung der Kriterien für den Bewohnerparkausweis(Fraktion Liberale Liste / FDP; Fraktion Bürger für Wismar)	VOP/2025/0472	zurückgezogen
Ö 12	Anfragen der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
Ö 12.1	Sicherung und Standort des St. Georgen Altars Antrag zur Vorlage VO/2023/4746(Fraktion Bürger für Wismar)	VO/2023/4746-01	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Beseitigung von verfassungsfeindlichen Graffiti(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2025/0468	zur Kenntnis genommen
Ö 12.3	Nutzung von Sportplätzen für Sommercamp(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2025/0469	zur Kenntnis genommen
Ö 12.4	Tempo 30 auf dem Altstadtring(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2025/0470	zur Kenntnis genommen
Ö 12.5	Interimslösung für den Kreismusikschulstandort Wismar(Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen)	BAP/2025/0471	zur Kenntnis genommen
Ö 12.6	Aufnahmekapazitäten und Zuteilungsmodalitäten der Grundschulen in Trägerschaft der Hansestadt Wismar(Fraktion Liberale Liste / FDP)	BAP/2025/0476	zur Kenntnis genommen
Ö 12.7	Photovoltaik auf städtischen Gebäuden(SPD-Fraktion)	BAP/2025/0483	zur Kenntnis genommen
Ö 12.8	Nutzung Mobilfunkdaten für die Stadtgesellschaft(Fraktion Bürger für Wismar)	BAP/2025/0486	zur Kenntnis genommen
Ö 12.9	Einladungskreis Schwedenmahl(Fraktion Bürger für Wismar)	BAP/2025/0487	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil
N 13	Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht
N 14	Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
N 14.1	Bestätigung Ergebnis Interessenbekundungsverfahren Schwedenfest 2026-2030 und Vertragsabschluss
N 14.2	Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar erteilt die Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts R.-Breitscheidstr. 139, Kita "Seebad Wendorf"
	Öffentlicher Teil
Ö 15	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 16	Schließen der Sitzung

Bürgerschaft der Hansestadt Wismar - 25.09.2025

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